Urteile am E-Schreibtisch - 27. Februar 2019

Bundesfinanzhof auf dem Weg ins digitale Zeitalter

  In roter Robe war an diesem Tag keiner erschienen. Trotzdem spielte die Arbeitskleidung der obersten Bundesrichter eine Rolle bei der Jahrespressekonferenz des Bundesfinanzhofs. Denn neben der aufsehenerregenden Entscheidung, der Organisation attac die steuerliche Gemeinnützigkeit abzuerkennen, ging es um die digitale Zukunft des Gerichts selbst. Und da war das neue Logo, bei dem die rot…

Unabhängigkeit bewahren – auch digital

Gemeinsam mit anderen obersten Bundesgerichten wie dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundessozialgericht arbeitet der BFH an der Umstellung auf das digitale Arbeiten, auch, damit die obersten Bundesgerichte eine gemeinsame Linie fahren. Gemeinsam, aber digital eigenständig: Das ist dem Bundesfinanzhof ein ganz besonderes Anliegen. Ob Bundes-Cloud oder andere Wege bei der IT-Konsolidierung: Es sei wichtig, dass die Justiz innerhalb der Gewaltenteilung unabhängig bleibe – ohne dass beispielsweise Daten von Gerichtsverfahren im Bereich des Bundesfinanzministeriums administriert werden könnten.

Dass sich hierfür eine Lösung finden lässt, hält BFH-Präsident Mellinghoff für wahrscheinlich. Denn eines sei garantiert: Man wolle digital arbeiten. Und bis in den ersten Senaten Entscheidungen in digitalen Akten festgehalten werden, werde es nicht mehr lange dauern.

Zur Autorin

Constanze Elter

Steuerjournalistin und Redakteurin beim DATEV magazin

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