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Wohin der Kompass geht

Föderale Digitalisierung

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Die Unterschiede bei der Di­gi­ta­li­sie­rung sind sowohl im Ver­gleich mit dem Aus­land als auch inner­halb der einzelnen Bundes­länder groß. Ent­schei­dend ist eine Bünde­lung der digital­po­li­tischen Kom­pe­tenzen – und die Selbst­ver­ständ­lich­keit des digitalen Alltags.

Der digitale Staat. Von solchen Bezeichnungen ist Deutschland noch weit entfernt. Gott sei Dank, sagen die einen, weil sie befürchten, dass Digitalisierung zugleich Automation, weniger Daten­schutz und mangelnde Kontrollmöglichkeiten zur Folge hat. Sehr ärgerlich, sagen die anderen, weil sie glauben, dass Länder, Städte und Gemeinden den Anschluss an das digitale Zeitalter verpassen und damit einen ent­schei­den­den Schritt in die Zukunft nicht mitgehen können.

Deutschland – digitales Mittelmaß

Aber lassen Sie uns die Fakten betrachten. Wenn wir über die europäischen Grenzen schauen, liegt Deutschland mit Blick auf die digitale Transformation im Mittelfeld. Gerade erst hat die Euro­pä­ische Kommission ihre jährliche Studie Digital Economy and Society Index (DESI) veröffentlicht. Diese fokus­siert auf Konnektivität, digitale Kompetenzen, Internetnutzung der Bürgerinnen und Bürger, Einsatz digitaler Technologien in den Unter­neh­men und digitale öffentliche Dienste.
Der DESI-Studie zufolge ist Deutschland in vielen Dimensionen leistungsstark, liegt bei den digitalen Kompetenzen über dem Durchschnitt und konnte bei der Integration der Digitaltechnik durch Unter­neh­men aufholen. Der Anteil der IKT-Fachkräfte hat sich in den vergangenen zwei Jahren erhöht. Bei der Nutzung von Online-Diensten liegt Deutschland ebenfalls weit vorn, da die Deutschen im Internet sehr aktiv und nur fünf Prozent noch nie im Internet gesurft sind. Allerdings liegt die Nutzung ultra­schneller Breit­band­ver­bin­dun­gen immer noch unter dem EU-Durchschnitt.

Digitale öffentliche Dienste mit Luft nach oben

Die größte digitale Herausforderung stellt sich Deutschland jedoch bei der digitalen Verwaltung. Laut der DESI-Studie stecken E-Government-Dienste hierzulande noch in den Kinderschuhen, die be­ste­hen­den Angebote werden nur in geringem Umfang von den Bürgern angenommen. Online-Interaktion zwischen Behörden und Bürgern: Fehlanzeige.
Da wundert es nicht, dass der Digitale Länder­kom­pass, den der Verband der Internet­wirt­schaft vor Kurzem veröffentlicht hat, den Finger in die gleiche Wunde legt. Immerhin: In einigen Bundes­län­dern gibt es Fortschritte, was die digitalpolitischen Kom­pe­ten­zen angeht. Der Königsweg ist offenbar, diese Kompetenzen zu bündeln und ein Di­gi­tal­mi­nis­te­rium zu etab­lie­ren. So wie es die Bundesländer Bayern und Hessen getan haben. Hessen hat beispielsweise seit Anfang des Jahrs ein spezielles Ressort für Digitale Strategie und Entwicklung, das sich unter anderem mit den Fragen rund um künstliche Intelligenz, den Bedürfnissen der Unternehmen und der ge­sell­schaft­lichen Akzeptanz auseinandersetzt. Eine umfassende Di­gi­ta­li­sie­rungs­stra­te­gie sorgt auch in Baden-Württemberg dafür, dass diese Themen die nötige politische Auf­merk­sam­keit erhalten, zum Beispiel um eine IT-Sicherheitsagentur für den Mittelstand auszubauen und für ein gesundes Gleichgewicht zwischen Innovationsförderung und Datenschutz einzutreten.

Digitalpolitische Strategie ein Muss

Länder wie Berlin, Bremen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen verortet der Digitale Länder­kom­pass nur im hinteren Mittelfeld. Die Gründe: keine klaren Zuständigkeiten oder fehlende di­gi­tal­po­li­tische Strategien. Diese Kritikpunkte gelten auch für die Schlusslichter Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg. Baustellen gibt es jedoch insgesamt genug weitere, etwa die übergreifende Koordination zwischen den einzelnen Ländern und dem Bund.
Bei alldem darf aber eines nicht vergessen werden: Ein Kompass ist nur dann zu ge­brau­chen, wenn man weiß, wie man ihn benutzen muss. Und diese Kompetenz lässt sich nur in der Bildung vermitteln. Aus diesem Grund braucht es nicht nur den digitalen Staat, sondern den digitalen Alltag – auch in der Schule.

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Foto: DATEV eG / Illustrationen: Hannah Brandt

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