EU-Kommission, Pressemitteilung vom 14.03.2024
Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sog. Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt genommen werden. Das zeigt der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von 2023, der sich auf Warnmeldungen und die Reaktionen der nationalen Behörden bezieht. Kosmetische Mittel standen an der Spitze der am häufigsten gemeldeten Produktkategorien, gefolgt von Spielzeug, Kraftfahrzeugen, Elektrogeräten und Kleidung.
EU-Justizkommissar Didier Reynders betonte: „Produktsicherheit ist das Rückgrat des Verbraucherschutzes. Heute sind selbst die alltäglichsten Gegenstände, die uns umgeben, das Ergebnis komplexer Prozesse, die potenziell schädlich sein könnten. Im Laufe der Jahre haben wir ein umfassendes und modernes Instrument entwickelt, um gegen gefährliche Produkte auf unserem Markt vorzugehen und die Sicherheit der Waren in unseren Regalen zu gewährleisten. Die Rekordzahl der Warnmeldungen in Safety Gate zeigt, wie effizient unsere Zusammenarbeit und unsere Instrumente sind – und mit der bevorstehenden Anwendung der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit wird sich die Situation noch verbessern.“
Wichtigste Erkenntnisse des Berichts
Im Jahr 2023 gaben Behörden aus den 30 am Safety Gate teilnehmenden Ländern 3.412 Warnmeldungen und 4.287 Folgemaßnahmen ein. In jedem Mitgliedstaat haben die Marktüberwachungsbehörden die Warnmeldungen regelmäßig weiterverfolgt und zusätzliche Informationen ausgetauscht. Beispielsweise ermittelten die litauischen Behörden eine Körpercreme mit verbotenen Chemikalien und gaben in Safety Gate eine Warnmeldung für das Produkt ein. Dank dieser Mitteilung konnten die polnischen Behörden das Produkt vom Markt nehmen, und Slowenien konnte es von den Endverbrauchern zurückrufen.
Die im Jahr 2023 am häufigsten gemeldeten Risiken waren Risiken im Zusammenhang mit Chemikalien, Verletzungen und Ersticken sowie Umweltrisiken. Kosmetische Mittel standen an der Spitze der am häufigsten gemeldeten Produktkategorien, gefolgt von Spielzeug, Kraftfahrzeugen, Elektrogeräten und Kleidung. Dies lässt sich damit erklären, dass die Marktüberwachungsbehörden verstärkt kosmetische Mittel überwachen und auf verbotene gefährliche chemische Inhaltsstoffe prüfen.
Die meisten der gemeldeten kosmetischen Mittel enthielten BMHCA, einen verbotenen synthetischen Duftstoff, der die Fruchtbarkeit beeinträchtigen und Hautreizungen verursachen kann. Stoffe, die sowohl die menschliche Gesundheit als auch die Umwelt gefährden, wurden auch in Elektrogeräten gefunden, beispielsweise Blei in Loten. E-Zigaretten mit einem übermäßigen Nikotingehalt und Phthalate enthaltendes Spielzeug machten ebenfalls einen erheblichen Teil der Warnmeldungen aus.
Nächste Schritte
Im Dezember 2024 wird die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit in Kraft treten und die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit ersetzen. Ab dann wird ein modernisierter zukunftssicherer Rahmen gelten, der die Sicherheit von Produkten auf dem EU-Markt gewährleisten soll, unabhängig vom Ursprung der Produkte und davon, ob sie in Geschäften oder online verkauft werden.
Die Verordnung wird die Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften erheblich verbessern, die Marktüberwachung erleichtern und den Rückruf gefährlicher Non-Food-Produkte vereinheitlichen.
Quelle: EU-Kommission
