Das Ende des vergangenen Jahres in Thüringen aufgelegte Programm Verwaltungsdigitalisierung nimmt Fahrt auf. Das Finanzministerium des Freistaats fördert damit bis zum Jahr 2022 Digitalisierungsprojekte in den Kommunen des Landes. Seit Jahresbeginn haben 19 Kommunen Anträge mit einer Fördersumme von knapp 1,8 Millionen Euro gestellt.
Über das Förderprogramm sollen insbesondere die Einrichtung gemeinsamer IT-Service-Center, die Erstellung von Online-Antragsverfahren, die Erweiterung gemeinsamer interner Fachverfahren – wie etwa die elektronische Rechnung oder auch IT-Sicherheits-Schulungen – unterstützt werden.
Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert begrüßt die ersten geförderten Initiativen und Projekte der Kommunen. „Die finanzielle Förderung ist mit dem eGovernment-Gesetz eine Säule der Digitalisierungsoffensive für die Verwaltungen im Freistaat.“
Schubert betonte: „eGovernment ist angesichts der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft eine sachliche Notwendigkeit und deshalb kein Projekt kurzfristiger Haushaltskonsolidierung. Technische Investitionen kosten Geld. Für die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen beim eGovernment müssen die Thüringer Kommunen tief Luft holen.“
Die wenigsten Thüringer Kommunen hätten jedoch zwischen Feuerwehr, Gemeindestraße und Kita noch genug Atem, um moderne Online-Bürgerservices auf der Höhe der Zeit anzubieten. Deshalb unterstützt das Finanzministerium die Kommunen zielgerichtet. Neben dem Förderprogramm für die kommunale Verwaltungsdigitalisierung stelle das Land den Kommunen die für den digitalen Bürgerservice notwendigen IT-Basisdienste kostenfrei zur Verfügung, etwa Bezahlkomponenten oder ein Antrags-Management-System. Das sei übrigens nicht in allen Bundesländern Usus, unterstrich Schubert.
Autor: Manfred Klein
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