Das Papier der Europäischen Kommission „Shaping Europe´s Digital Future“ sieht vor, dass Rechenzentren und die Telekommunikation Energie-effizienter werden müssen.

Im „Europäischen Grünen Deal“ hat die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die politischen Leitlinien zu einem sofortiger Richtungswechsel zu mehr Nachhaltigkeit, größerer Ressourceneffizienz, zirkulär und klimaneutral festgelegt. Zugleich wird die Rolle der digitalen Transformation betont.

In dem Papier Shaping Europe´s Digital Future heißt es nun: „Die digitale Kommunikation, Interaktion mit sozialen Medien, E-Commerce und digitale Unternehmen verändern unsere Welt ständig.“ Sie erzeugten immer größere Menge an Daten, die, wenn sie zusammengeführt und verwendet würden, zu völlig neuen Mitteln und Ebenen der Wertschöpfung führen könnten.

Es ergibt sich also eine doppelte Herausforderung – eine grüne und digitale. „Die Transformation muss Hand in Hand gehen.“

Forderungen und Ziele

Die weiteren Forderungen sind inzwischen hinlänglich bekannt: „digitale Lösungen, die stark verwurzelt sind in […] gemeinsamen Werten“, „technologische Souveränität Europas“, die „mit der Gewährleistung die Integrität und Belastbarkeit unserer Dateninfrastruktur, Netzwerke und Kommunikation“ beginnt, Innovation, faire Konkurrenz, kooperative Bedingungen, Schutz der persönlichen Daten, „Konzentration auf die Bedürfnisse der Europäer und der Europäisches Sozialmodell“ ….

Dafür müsse Europa mehr in die strategischen Kapazitäten investieren, zum Beispiel in 5G- und künftig 6G-Netzwerke sowie „Deep Tech“. Wörtlich heißt es: „Gigabit Konnektivität, die mit sicheren Glasfaser- und 5G-Infrastrukturen betrieben wird, ist von entscheidender Bedeutung“. Ein neuer mehrjährige Finanzrahmen der EU sowie eine „InvestEU“-Garantie und Fonds für ländliche Entwicklung …., eben ein breites Spektrum an privatem und öffentlichem Eigenkapital, das zur Finanzierung digitaler Innovationen zur Verfügung steht“ würden zu diesen Zielen beitragen.

Allerdings weise die EU allein bei der digitalen Infrastruktur und den digitalen Netzen eine Investitionslücke von 65 Milliarden Euro pro Jahr auf. Umgekehrt könne die Durchführung von Reformen und die Erhöhung der Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die technologische Entwicklung bis 2030 rund 14 Prozent des kumulativen zusätzlichen BIP-Wachstums bringen.

Die Maßnahmen

Das Papier enthält auch eine Reihe konkreter Maßnahmen. Dazu gehört die europäische Datenstrategie, die jetzt vorliegt und einen gesetzlichen Rahmen für Daten-Governance (Q4 2020) und ein mögliches Datengesetz (2021) vorsieht. Zudem sollen die EU Wettbewerbsregeln für das digitale Zeitalter (2020-2023) überprüft und eine Sektoruntersuchung (2020) eingeleitet werden. Ferner ist an einen Rahmen für die bequeme Handhabung wettbewerbsfähiger digitaler Finanzen gedacht, einschließlich Legislativvorschläge zu kryptografischen Assets und zur digitalen operative und Cyber-Resistenz in der Finanzbranche sowie einer Strategie für eine integrierte EU-Zahlungsverkehrsmarkt.

Im Abschnitt über „Technology, hat works für people“ sind unter anderem gelistet:

  • Ein White Paper über Künstliche Intelligenz, das Optionen für einen gesetzlichen Rahmen zu vertrauenswürdiger KI mit Folgemaßnahmen zu Sicherheit, Haftung, Grundrechten und Daten (Q4 2020) enthält.
  • Aufbau und Einsatz modernster gemeinsamer digitaler Kapazitäten in den Bereichen KI, Cyber-, Super- und Quanten-Computing, Quantenkommunikation und Blockchain. Europäische Strategien für Quanten- und Blockchain-Rechner (Q2 2020) sowie eine überarbeitete „EuroHPC“-Verordnung zum Supercomputing.
  • Beschleunigung der Investitionen in Europas Gigabit-Konnektivität durch eine Überarbeitung der Richtlinie zur Senkung der Breitbandkosten, einen aktualisierten Aktionsplan zu 5G und 6G, ein neues Programm zur Frequenzpolitik (2021). 5G-Korridore für vernetzte und automatisierte Mobilität, einschließlich Eisenbahnkorridore, (2021-2030) (2021-2023).
  • eine europäische Cyber-Sicherheitsstrategie, einschließlich der Einrichtung einer gemeinsamen Cyber-Sicherheitseinheit, einer Überprüfung der Netz- und Informationssicherheit Systems (NIS)-Richtlinie.
  • Ein Aktionsplan für digitale Bildung zur Förderung der digitalen Alphabetisierung und Kompetenzen auf allen Bildungsebenen (Q2 2020).

Die Rolle der IT und Kommunikation

Auf der einen Seite ist klar, dass die Digitalisierung nicht nur ein Teil des Ziels, sondern das Mittel selbst ist, die Ziele umzusetzen, etwa auch die Ambitionen des „Green Deal“. IT und Kommunikation ermöglichten den Übergang zur Nachhaltigkeit, könnten eine Kreislaufwirtschaft – vom Design, über die Beschaffung von Energie und Rohstoffen bis zum gesamten Lifecycle eines Produkts -und die Entkarbonisierung aller Sektoren fördern, etwa als Präzisionslandwirtschaft, im Transportwesen und der Energiebranche.

Auf der anderen Seite sei auch klar, dass der IKT-Sektor seine eigene grüne Transformation durchlaufen müsse. Schon jetzt sei der Fußabdruck signifikant, schätzungsweise bei 5 bis 9 Prozent des weltweiten Stromverbrauchs und verantwortlich für mehr als 2 Prozent aller Emissionen.

So gehört auf der einen Seite ab 2021 zu den Plänen der EU das Projekt „Destination Erde“, eine Initiative zur Entwicklung eines hochpräzisen digitalen Modells der Erde, ein digitaler Zwilling, das die Fähigkeiten Europas zur Umweltvorhersage und zum Krisen-Management verbessern würde.

Auf der anderen Seite soll es eine Elektronikinitiative geben, die bestehende und neue Instrumente im Einklang mit dem politischen Rahmen für nachhaltige Produkte des bevorstehenden Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft mobilisiert, um sicherzustellen, dass die Geräte für Haltbarkeit, Wartung, Demontage, Wiederverwendung und Recycling ausgelegt sind. Dazu gehört ein Recht auf Reparatur oder Aufrüstung, um die Lebensdauer der elektronischen Geräte zu verlängern und eine vorzeitige Alterung zu vermeiden (2021).

Und schließlich gehören zum Maßnahmenkatalog Initiativen, um bis spätestens 2030 klimaneutrale, höchst energieeffiziente und nachhaltige Rechenzentren zu erreichen, wichtig auch: Maßnahmen zur Transparenz der Umweltbilanz von Telekommunikationsbetreibern.

Autor: Ulrike Ostler

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