Neun Milliarden Dollar – diese Summe verlange Oracle als Entschädigungssumme von Googles Mutterkonzern Alphabet. Jetzt hat der Oberste Gerichtshof der USA die Klage zurückgewiesen. Warum auch andere Software-Firmen nun aufatmen.

Der Softwarekonzern Oracle hatte Google vorgeworfen, Teile der Programmiersprache Java, in deren Besitz Oracle ist, für sich verwendet zu haben. Konkret ging es um 11.000 Zeilen Software-Code, die Google für seinen Smartphone-Betriebssystem Android genutzt hatte. Der Vorwurf Oracles: Urheberrechtsverletzung. Seit 2010 schwelte der Rechtsstreit, als Entschädigungssumme standen neun Milliarden US-Dollar im Raum. 

Der Oberste US-Gerichtshof urteilte nun, dass Google nicht gegen das Urheberrecht verstoßen habe. Die Begründung: Googles Vorgehen sei als sogenannte „angemessene Verwendung der Software“ einzustufen. Auch andere Software-Firmen dürften das Urteil begrüßen. Denn sie hatten bei einem Sieg Oracles eine deutliche Zunahme an Urheberrechtsklagen befürchtet.  

Für Innovationen wäre es schwerer geworden 

2018 hatte zunächst Orcale Recht bekommen, jetzt wurde die Entscheidung mit sechs zu zwei Richterstimmen gekippt. Vor allem Open-Source-Entwickler dürften das begrüßen. 

In dem Streit zwischen Oracle und Google standen vor allem Programmierschnittstellen, die für ein Zusammenspiel von Apps und Programmen sorgen, im Fokus. Wäre das Urheberrecht auf diesen Bereich ausgeweitet worden, wäre vielen Innovationen erst einmal ein Riegel vorgeschoben worden – so die Argumentation von Software-Entwicklern.  

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