Die Bundesregierung hat sich dazu geäußert, wie Blockchain-Techniken in der öffentlichen Verwaltung sinnvoll zum Einsatz kommen können. Wie die Blockchain-Strategie aktuell umgesetzt wird.
Wie ein Artikel des Online-Magazins datacenter-insider.de schreibt, hat die Bundesregierung im Jahr 2019 eine Blockchain-Strategie veröffentlicht. Nun hat die Linksfraktion nachgefragt, in welchen konkreten Behörden Blockchain schon zum Einsatz kommt. Kritisiert wurde dabei unter anderem, dass „fast alle potentielle Anwendungen besser mit etablierten Technologien abgebildet werden können“. Demnach sei aktuell „nicht abzusehen, was überhaupt sinnvolle Einsatzmöglichkeiten für Blockchain-Technologie in der öffentlichen Verwaltung sein könnten“.
Blockchain-basierte Systeme bereits in Anwendung
Die Bundesregierung beschreibt in ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion ein paar staatliche Institute, die Blockchain bereits nutzen. So stellt die Bundesnetzagentur zum Beispiel grenzüberschreitende Verwaltungsdienstleistungen über einen Knoten der europäischen Blockchain-Dienstinfrastruktur (EBSI) bereit. Das Bundesministerium für Berufsbildung plant, künftig verschiedene Distributed-Ledger-Technology (DLT)-Systeme im Kontext digitaler Plattformen zu verwenden.
Auch im Bundeskanzleramt kommt DLT zum Einsatz – innerhalb des „Ökosystems Digitale Identitäten“. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist das Pilot-Projekt des Systems „FLORA“ abgeschlossen. Der Produktivbetrieb befindet sich derzeit laut Bundesregierung in Vorbereitung. Damit sollen behördenübergreifende Prozesse im nationalen und europäischen Asylverfahren zukünftig leichter zu koordinieren sein.
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