Insgesamt stellt die EU den europäischen Ländern 750 Milliarden Euro zur Verfügung. Ein Großteil kommt für digitale Technologien zum Einsatz, der überwiegend in die öffentlichen Verwaltung investiert werden soll.
Die EU-Kommission hat den deutschen Aufbauplan nach der Corona-Pandemie gebilligt. Deutschland erwartet 25,6 Milliarden Euro aus den Corona-Aufbaufonds „Next Generation EU“, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtet. Das Ergebnis präsentierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Berlin. Nun habe der Europarat noch vier Wochen Zeit, den Plan zu genehmigen, erklärte von der Leyen: „Wenn alles glattgeht, sind wir im Juli so weit.“
Insgesamt hatten die EU-Staaten vor einem Jahr ein Aufbauprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro vereinbart. Das Geld soll der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie Auftrieb geben und sie gleichzeitig modernisieren. Merkel sagte bei der Pressekonferenz, das Geld müsse „in die Zukunft“ investiert werden, mit den Schwerpunkten Klimaschutz und Digitalisierung. 5,4 Milliarden aus dem Plan werden in saubere Energie investiert, erklärte von der Leyen.
Großteil des Geldes geht in die Digitalisierung
Mehr als die Hälfte – 52 Prozent – des Plans sollen in die Digitalisierung investiert werden, sowohl in die öffentliche Verwaltung als auch in Krankenhäuser. Die Brüsseler Behörde zeigte sich zufrieden mit den Plänen aus Deutschland. Insgesamt werde, wie gefordert, ein bedeutsamer Teil der von der Kommission formulierten Reformempfehlungen angegangen, heißt es aus Brüssel.
Die europäischen Vorgaben beim deutschen Plan sind weitestgehend erfüllt: So seien mindestens 42 Prozent der Mittel für Klimaschutzprojekte eingeplant – die Vorgabe waren 37 Prozent. Weiter seien 2,5 Milliarden Euro zur Förderung von Gebäudesanierung vorgesehen, und noch einmal 2,5 Milliarden Euro an Kaufprämien für Elektroautos.
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