Mögliche Auswirkungen des Brexit-Referendums - 16. August 2016

Schock für Europa

Sie trinken Tee um vier und fahren auf der falschen Straßenseite. Sie besitzen schwarzen Humor und haben jede Menge Spleens. Teils geliebt, teils belächelt ob ihrer Exzentrik, genossen die Briten zahlreiche Sonderrechte in der EU und konnten dennoch nicht von der Europäischen Idee überzeugt werden. Nun haben sie einen Präzedenzfall geschaffen, Good Bye gesagt und…

Vieles ist sicherlich noch Spekulation. Denn heute ist noch nicht abzusehen, wann das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU tatsächlich vollzogen wird. Die rechtlichen Auswirkungen des Brexit sind jedenfalls abhängig von den Neuregelungen der staatlichen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Gleichwohl zeichnen sich heute schon Folgen für international tätige Unternehmen ab, die man nicht auf die lange Bank schieben sollte.

Ausblick

Welche rechtlichen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit  bestehen werden, ist heute leider noch nicht absehbar. Die Briten könnten dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) beitreten oder der Europäischen Freihandelszone (EFTA). Möglich ist aber auch eine eigene, völlig neue Regelung der Beziehungen durch Abschluss bilateraler Verträge, ähnlich den Modellen für die Schweiz bzw. die Türkei. Die bestehende Rechtsunsicherheit sollte aber nicht dazu führen, untätig zu bleiben. Vielmehr empfiehlt es sich, alle Varianten und denkbaren Szenarien durchzuspielen sowie internationale Verträge zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu verhandeln.

Zum Autor

Robert Brütting

Rechtsanwalt in Nürnberg und Fachjournalist Recht sowie Redakteur beim DATEV magazin

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