EuGH-Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung - 24. Mai 2019

Wie aus der Zeit gefallen

Nach einem Urteil des EuGH müssen Arbeitgeber sämtliche Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter erfassen. Mit einer richtungsweisenden Entscheidung will das höchste europäische Gericht Arbeitnehmer nicht nur vor ihren Brötchengebern schützen, sondern wohl auch vor sich selbst.  

„Wenn früh am Morgen die Werksirene dröhnt und die Stechuhr beim Stechen lustvoll stöhnt …, ja, dann wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt …“ Erinnern Sie sich noch?  Das ist noch gar nicht so lange her. Denn diese Zeilen stammen keineswegs aus archaischer Zeit, sondern sind der Refrain eines Gassenhauers aus den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Geier Sturzflug, eine Band der Neuen Deutschen Welle, landete mit „Bruttosozialprodukt“ einen Megahit zu einer Zeit, als die Stechuhr noch zum Standard deutscher Betriebe gehörte. Kritiker des EuGH-Urteils (EuGH, Urteil vom 14.05.2019, C 55/18) zur Arbeitszeiterfassung befürchten, dass die Stechuhr als Symbol einer längst überwundenen Arbeitskultur nun aus der Mottenkiste herausgeholt und wieder aktiviert werden könnte

Fazit und Ausblick

Wirtschaftsminister Altmaier bleibt gelassen. Er warnte vor Schnellschüssen und hat mittlerweile ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, ob es für Deutschland überhaupt Umsetzungsbedarf aus dem Urteil gebe. Nach Ansicht von Altmaier, sei es der falsche Weg, die Stechuhr wieder überall einzuführen, womit er vielen Arbeitgebern aus der Seele spricht, für die das Urteil wie aus der Zeit gefallen wirke.

Zum Autor

Robert Brütting

Rechtsanwalt in Nürnberg und Fachjournalist Recht sowie Redakteur beim DATEV magazin

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