Hörbar Steuern - Der DATEV-Podcast - 17. November 2020

#45 Corona-Eilverfahren: Wenn’s schnell gehen muss

Vor den Gerichten häufen sich die Eilanträge, mit denen Unternehmen gegen die Beschränkungen des Lockdown light vorgehen wollen. Ebenso wurden bereits zahlreiche Entscheidungen bekannt: In vielen Fällen halten Richter die Vorgaben zwar für rechtmäßig, allerdings waren auch einige Verfahren erfolgreich.

Der Tenor ist vor den Gerichten und bei vielen Staatsrechtlern ähnlich: Pandemiebekämpfung über Verordnungen sei mittelfristig juristisch nicht haltbar. Der Gesetzgeber müsse die Grundlage schaffen – im Bundestag. Über Parlamentsvorbehalt, Verhältnismäßigkeiten und Folgenabwägung: Darüber sprechen wir in unserer neuen Podcast-Folge.

Redaktionsschluss: 16. November 2020; E-Mail: podcast@datev.de;
Hörer-Telefon: 0800 082 67 82

Weitere Informationen:

Gesprächspartner: Prof. Niko Härting, Rechtsanwalt, Berlin, als @nhaerting bei Twitter

Zu den Autoren

Constanze Elter

Steuerjournalistin und Redakteurin beim DATEV magazin. Podcasterin an der Hörbar Steuern.

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Carsten Fleckenstein

Redaktion DATEV Magazin. Podcaster an der Hörbar Steuern.

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