Umsatzsteuer - 17. April 2025

BFH zur Steuerbefreiung von in einem Krankenhaus erbrachten medizinischen Leistungen

BFH, Urteil V R 10/22 vom 19.12.2024

Leitsatz

  1. § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ist auch auf Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin anzuwenden, die ein Arzt in einem Krankenhaus durchführt.
  2. Zur Frage, ob Heil- und Krankenhausbehandlungsleistungen, die ein Arzt erbringt, der die unternehmerbezogenen Anforderungen des § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG nicht erfüllt, nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfrei sein können.

Quelle: Bundesfinanzhof