Schutz vor Handelsumlenkung: EU-Kommission richtet neues Einfuhrüberwachungsinstrument ein

Die EU-Kommission will den europäischen Markt besser vor den indirekten Auswirkungen durch Handelsumlenkungen schützen. Diese entstehen, wenn eine erhebliche Menge an Waren, die aufgrund hoher Zölle und anderer Beschränkungen nicht auf andere Märkte gelangen können, in die EU umgeleitet werden. Ein neues Einfuhrüberwachungsinstrument soll die EU mit der notwendigen Faktenbasis vor solchen plötzlichen und potenziell störenden Importanstiegen schützen.

Die EU schützt ihre Interessen – Binnenmarkt als Quelle unseres Wohlstandes

Handels-Kommissar Maroš Šefčovič sagte: „Die jüngsten Turbulenzen im globalen Handelssystem haben das Risiko schädlicher Handelsumlenkungen erhöht – Produkte, die von Hochzollmärkten umgeleitet werden, könnten ihren Weg nach Europa finden, weshalb die Kommission entschlossen handelt. Wir sind der offenste Markt der Welt, was für unsere Menschen und Unternehmen eine enorme Quelle des Wohlstands ist, und wir werden nicht zulassen, dass illegale und einseitige Handelsmaßnahmen diese wichtige Stärke beeinträchtigen. Mit diesem neuen Einfuhrüberwachungsinstrument verstärken wir unsere Fähigkeit, unsere eigenen Interessen zu schützen und den Anstieg der Einfuhren zu stoppen, die auf unseren Markt umgeleitet werden.“

Bessere Faktenbasis durch Zusammenarbeit mit Mitgliedstaaten und Industrie

Faktengestützte Informationen auf Grundlage von Zolldaten wird das Überwachungsinstrument die Kommission in die Lage versetzen, steigende Einfuhren rasch zu erkennen und frühzeitig wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den EU-Markt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Um diese Initiative weiter zu stärken, fordert die Kommission Hersteller, Industrieverbände und Mitgliedstaaten in der EU auf, die auf der Website verfügbaren Einfuhrtrends zu überprüfen und weitere Marktinformationen und Daten zur wirtschaftlichen Lage der Branche bereitzustellen. Dies wird der Kommission helfen, bestimmte Produkte zu identifizieren, die durch einen erheblichen Anstieg der Einfuhren gefährdet ein könnten.

„Einfuhrüberwachungs-Taskforce“

Das neue Instrument baut auf der Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, eine „Einfuhrüberwachungs-Taskforce“ einzurichten, um die Märkte und Industrien der EU zu schützen. Diese Gruppe hat die Aufgabe, sich mit den Herausforderungen der Handelsumlenkung zu befassen, insbesondere im Zuge der jüngsten Turbulenzen im globalen Handelssystem.

Die Arbeit der Task Force konzentriert sich auf die Bereitstellung zeitnaher und fundierter Erkenntnisse zur Unterstützung des Entscheidungsprozesses der Kommission. Sie hat bereits ein internes Dashboard entwickelt, das alle Einfuhren in die EU überwacht und durch statistische Analysen auch Produkte identifiziert, bei denen ein potenziell schädlicher Anstieg der Einfuhren zu verzeichnen ist. Die Taskforce, die sich auf den Zeitraum seit dem 1. Januar 2025 konzentriert, wird die Einfuhren und andere Indikatoren fortlaufend überwachen und die Ergebnisse regelmäßig online veröffentlichen.

Darüber hinaus nimmt die Kommission einen Dialog mit China auf, um Handelsumlenkungen zu verfolgen und sicherzustellen, dass alle nennenswerten Entwicklungen gebührend berücksichtigt werden.

Trends frühzeitig erkennen und handeln

Dieser proaktive Ansatz wird es der EU ermöglichen, den Trends einen Schritt voraus zu sein und aufkommenden Risiken zu begegnen. Durch die enge Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern und Interessengruppen zeigt die Kommission ihr Engagement für den Schutz der wirtschaftlichen Interessen der EU und die Förderung gleicher Wettbewerbsbedingungen für die europäische Industrie.

Quelle: Europäische Union, Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland