Roadmap zum Digitalen Kompass veröffentlicht

Am 09.03.2021 präsentierte die EU-Kommission den Digital Compass 2030, eine Vision für die digitale Transformation Europas bis 2030. Darin wurde die Notwendigkeit einer sog. Twin Transition zu mehr Digitalisierung und Nachhaltigkeit ausgeführt, sowie die Dringlichkeit die digitale Souveränität Europas zu stärken.

Um eben diese Vision umzusetzen wurde nun, am 24.06.2021, eine Roadmap zum Digitalen Kompass veröffentlicht. In der Roadmap wird ein „Digital Compass Policy“-Programm für das dritte Quartal 2021 angekündigt. Das „Digital Compass Policy“-Programm soll geeignete Rahmenbedingungen für die strukturierte Zusammenarbeit der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten für die Digitalisierung schaffen. Folgende Maßnahmen werden in der Roadmap diskutiert:

• Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten werden zur Zusammenarbeit verpflichtet, um gemeinsam die vier Ziele des digitalen Kompasses (1. Eine digital qualifizierte Bevölkerung; 2. Eine nachhaltige digitale Infrastruktur; 3. Die digitale Transformation der Unternehmen; 4. Die Digitalisierung des öffentlichen Sektors) zu erreichen.
• Einführung einer Governance-Struktur, einschließlich eines:
• Jährlichen Überwachungs- und Berichterstattungssystems, in dem die EU-Kommission das EU-Parlament und den Rat regelmäßig informiert (Europäischer Bericht zum Stand des digitalen Jahrzehnts (ESDDR)).
• Kooperationsmechanismus zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten, um die Einhaltung der digitalen Grundsätze zu überwachen, sowie Fortschritte bei der Erreichung der Ziele sichtbar zu machen, strategische Abhängigkeiten oder fehlende Verfügbarkeit von Schlüsselressourcen zu identifizieren, anschließend gezielte Maßnahmen für wirksame Abhilfemaßnahmen vorzuschlagen und schließlich gemeinsame Verpflichtungen auszuhandeln oder länderübergreifende Projekte zu koordinieren.
• Schaffen von Anreizen für Mitgliedstaaten, um europaweit zusammenzuarbeiten und länderübergreifende Projekte zu organisieren. Dafür können die Projekte von gemeinsamem Interesse (IPCEI) oder die Fazilität für Wiederaufbau und Resilienz genutzt werden.
• Einrichtung eines Forums für Stakeholder, das sich aus privaten und öffentlichen Akteuren zusammensetzt. Dieses Forum soll technische Beratung leisten und Maßnahmen zur Beschleunigung der Digitalisierung und deren Umsetzung identifizieren.

Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel