BRAK, Mitteilung vom 21.10.2020
Jahrestagung der OLG-Präsidentinnen und -Präsidenten
Die Modernisierung des Zivilprozesses soll weiter vorangetrieben werden; dies ist eines der Ergebnisse, zu dem die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer 72. Jahrestagung am 07./08.10.2020 in Dresden kamen. Sie befassten sich insbesondere mit dem Umgang mit Massenverfahren im Verbraucherschutzrecht und mit Problemen bei der Durchführung von Strafprozessen bei Konfliktverteidigungen; zudem standen der elektronische Rechtsverkehr und weitere zukunftsweisende Ansätze der Digitalisierung der Justiz im Fokus. Darüber hinaus wurden Wege zur Frauenförderung und zur Nachwuchsgewinnung sowie weitere Personalentwicklungsfragen erörtert. Auch die Herausforderungen an die Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Justiz unter den Bedingungen der Corona-Virus-Pandemie waren Thema.
Zur Modernisierung des Zivilprozesses hatte eine Arbeitsgruppe der OLG-Präsidentenkonferenz im Juli Thesen publiziert. Diese sollen innerhalb der Richterschaft weiter diskutiert werden, u. a. bei dem für Februar 2021 geplanten Zivilrichtertag. Wegen der großen Auswirkungen möglicher Reformen des Zivilprozesses auf die Anwaltschaft wird die BRAK die Entwicklungen weiterhin genau beobachten und die Sicht der Anwaltschaft in die Diskussion einbringen.
Weiterführende Links
- Thesenpapier der OLG-Arbeitsgruppe
- Beschluss der 72. Konferenz der OLG-Präsidentinnen
Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Ausgabe 18/2020
