Bundesregierung, Mitteilung vom 18.11.2019
Bei ihrer Digitalklausur auf Schloss Meseberg hat die Bundesregierung ihre Mobilfunkstrategie festgezurrt. Kernpunkt: Funklöcher sollen schon bald der Vergangenheit angehören. Zugleich legte die Bundesregierung den notwendigen Grundstein für einen schnellen und erfolgreichen Aufbau der 5G-Netze in Deutschland.
Um den Mobilfunkausbau in ländlichen Regionen zu unterstützen, soll der Bau von Funkmasten durch einfachere Genehmigungsverfahren vorangetrieben werden.
Kernmaßnahme der Strategie ist die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, die den Mobilfunkausbau aktiv unterstützt und beschleunigt. Sie soll die Kommunen weitreichend entlasten. Mit rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur ist beabsichtigt, bis zu 5.000 Mobilfunkstandorte zusätzlich zu errichten.
Einfachere Genehmigungsverfahren
Vorangetrieben werden soll außerdem der Bau von Mobilfunkmasten durch einfachere Genehmigungsverfahren und mehr mögliche Standorte. Hier sollen auch verstärkt Gebäude und Flächen des Bundes, der Länder und der Kommunen genutzt werden. Geplant ist parallel dazu weitere Forschung und eine Kommunikationsoffensive, die sich auch mit Bedenken in der Bevölkerung unter anderem wegen mutmaßlicher Gesundheitsgefahren durch elektromagnetische Felder befassen soll.
„5000 Masten werden dazu führen, dass wir 99,95 Prozent der Haushalte versorgen und 97,5 Prozent der Fläche“, erklärte Bundesminister Andreas Scheuer nach der Sitzung. Das gilt für den Zeitraum bis 2024. Die Mobilfunkanbieter wiederum hatten bereits vorher den Bau von 6000 zusätzlichen Anlagen zugesagt. Für verbleibende, besonders entlegene Haushalte, die nur zu sehr hohen Kosten erschlossen werden können, wird die Bundesregierung eine Versorgung durch geeignete alternative Technologien wie zum Beispiel Satellit sicherstellen.
Der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt in Bezug auf elektromagnetische Felder ist ein hohes Gut und wird auch weiterhin gewährleistet. Die Bundesregierung wird das bestehende Schutzniveau auch beim 5G-Ausbau sicherstellen.
Unterstützung für den ländlichen Raum
Im Fokus steht auch die Versorgung von Orten – gerade im ländlichen Raum -, die ohne staatliche Maßnahmen absehbar auf lange Sicht keine Perspektive auf ein Mobilfunknetz haben. Damit auch die Land- und Forstwirtschaft moderne Technologien nutzen kann, stehen 5G-Frequenzen für eigene, lokale Netze zu sehr geringen Gebühren bereit. Um den Aufbau solcher Netze für den konkreten Bedarf der Landwirte zu ermöglichen, wird die Errichtung dieser Netze mit einem Förderprogramm unterstützt.
Eine 100-prozentige flächendeckende Versorgung kostet laut einer BMVI-Studie 15 Milliarden Euro. 30 Prozent der Fläche Deutschlands sind Naturflächen. Die Bundesregierung wird prüfen, wie bei Notfällen – gerade in entlegenen Naturgebieten – eine Notalarmierungsfunktion gewährleistet werden kann.
