EU-Recht - 20. November 2020

Fahrplan zur Evaluierung der Webseitenrichtlinie veröffentlicht

DATEV Informationsbüro Brüssel, Mitteilung vom 20.11.2020

Die EU-Kommission wird die Webseitenrichtlinie (EU) 2016/2102 bis 23.06.2022 evaluieren. Laut einem am 10.11.2020 veröffentlichten Fahrplan ist für die erste Jahreshälfte 2021 eine öffentliche Konsultation geplant, deren Ergebnisse in die Überarbeitung des Rechtsaktes einfließen werden. Zudem wird die EU-Kommission eine Studie in Auftrag geben, die die Evaluierung flankieren wird.

Auf den Prüfstand gestellt werden sollen u. a. der Anwendungsbereich oder Anforderungen und Verpflichtungen (z. B. Konformitätsvermutung). Zudem sollen auch weitere relevante Rechtsakte, die die digitale Zugänglichkeit betreffen, wie die Audiovisuelle Medienrichtlinie, der Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation sowie der Einheitlichen Elektronischen Akte (EEA) in die Betrachtung einbezogen werden.

Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel