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Wegbereiter der Umsatzsteuer

Reichsstempel

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Johannes Popitz, einer der Väter unserer Umsatz­steuer, ist bis heute eine umstrittene Person. Un­strittig sind sicherlich seine heraus­ragenden Leistungen für das deutsche Steuer­recht.

Schwieriger ist es dagegen, seine Stellung während der Zeit des Nationalsozialismus zu beurteilen. Staatstreu und ehrgeizig, wie er war, diente er als Finanzexperte auch dem NS-Regime, ehe er sich zuletzt von diesem distanzierte und ­dagegen konspirierte.
Der am 2. Dezember 1884 in Leipzig geborene Hermann Eduard Johannes Popitz studierte Rechts- und Staats­wis­sen­schaften. Gleichzeitig konnte er sich als ein großer Verehrer von Klassik und Literatur für Geschichte und Altertum begeistern, was sich später unter anderem in seinen Orientreisen niederschlug. Früh entwickelte er einen Ehrgeiz, der ihm zu einer steilen Karriere im preußischen Staatsdienst verhalf. Nachdem er 1907 sein Studium mit einer Promotion abgeschlossen hatte, arbeitete er zunächst in Köln als Regierungsreferendar. 1910 wurde Popitz Regierungsassessor im schlesischen Beuthen und als solcher in die steuerliche Verwaltung eingeführt. 1914, mit 29 Jahren, erhielt er die Berufung in das preußische Innenministerium, später arbeitete er zudem als Referent im Reichsschatzamt.
Das Reichsschatzamt im Kaiserreich war eine eher macht­lose Institution. Da die Finanzen Sache der deutschen Einzel­staaten waren und in jedem Land ein eigenes Finanzministerium existierte, konnte es nicht viel ausrichten. Dem Reich blieben nur wenige direkte Einnahmequellen, und es war auf den ­Finanzausgleich mit den Ländern angewiesen. Ein weiteres Problem: Seit 1914 befand man sich im Ersten Weltkrieg, und der ­Finanzbedarf war enorm angestiegen. Daher wurde die bestehende Stempelsteuer 1916 mit einem Gesetz zum Warenumsatzstempel ergänzt. Dessen Satz betrug zunächst ein Promille, 1918 dann 0,5 Prozent. Der Reichsstempel war ursprünglich auf bestimmte Akte wie Grundstücks- oder Gesellschaftskapitalverkehr beschränkt und wurde nun auf Warenlieferungen aus­gedehnt. Die so erzielten Mehreinnahmen konnten freilich nicht verhindern, dass die Finanzen des Deutschen Reichs nach dem verlorenen Krieg zerrüttet waren.
1919 konzipierte Popitz die Stempelsteuer neu. Unternehmen sollten fortan bei allen Geschäften gegen Entgelt diese Steuer abführen. Die Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer war geboren. Popitz half außerdem dabei, klare Rechtsbegriffe zu entwickeln. Er war dabei einer der Ersten, der das Steuerrecht nicht wie vorher vom bürgerlichen, sondern nun vom öffentlichen Recht aus betrachtete. So wurden viele Begriffe, wie etwa Entgelt oder selbstständig, durch ihn neu interpretiert. Ferner war es ihm ein Anliegen, die Umsatzsteuer nicht für sich stehen zu lassen, sondern sie mit den anderen Teilgebieten der Rechtswissenschaft zu verbinden. Außerdem sollten wissenschaftliche und politische Fragen zu ­Finanzen, die mit der Steuer verbunden waren, auch zusammen behandelt werden. Er veröffentlichte einen Kommentar zur Umsatzsteuer und half damit maßgeblich mit, das Steuerrecht als ­einen eigenen Rechtszweig innerhalb des Verwaltungsrechts zu etablieren. Popitz, der ab 1922 auch als Honorarprofessor für Steuerrecht und Finanz­wissen­schaft in Berlin lehrte, verband ­dabei steuerpolitische und philosophische Prinzipien.
In den folgenden Jahren beteiligte sich Popitz an den Reformen des Finanzsystems sowie der Verwaltung, wobei die Umsatzsteuer sich schon bald zur wichtigen Einnahmequelle für den Staatshaushalt entwickelte. Mit Popitz’ Karriere ging es weiter steil bergauf. 1925 wurde er Staatssekretär im Reichsfinanzministerium. Von diesem Amt trat er im Dezember 1929 zurück, aus Protest gegen die Einmischung des Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schacht. Doch seine Karriere ging weiter: 1932 wurde er – nach der Absetzung der preußischen Staatsregierung – kommissarischer Leiter der preußischen Finanzen sowie Reichsminister ohne Geschäftsbereich. Nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler erhielt Popitz im April 1933 das Amt des preußischen Finanzministers.
Er bejahte zunächst zwar einen autoritären Staat, wollte aber ein Gewaltregime nicht willentlich mitbegründen. Mit der wachsenden Erkenntnis, in das Unrecht des Dritten Reiches verstrickt zu sein, wuchs in Popitz der innere Widerstand, ohne aber den offenen Bruch zu wagen. Ab 1938 knüpfte er verschiedene Kontakte zu konservativen Wider­stands­kreisen, unter anderem zu Carl Friedrich Goerdeler. 1943 unterhielt er sich sogar mit Heinrich Himmler über die Absetzung Hitlers. Nach dem Attentatsversuch auf Hitler im Juli 1944 verhaftete die Gestapo Popitz, der von den Attentatsplänen allerdings nichts gewusst hatte. Vom Volksgerichtshof zum Tode verurteilt wurde Johannes ­Popitz am 2. Februar 1945 hingerichtet.
Den Erfolg der von ihm mitgestalteten Umsatzsteuer sowie das Aufblühen der Steuer­rechts­wissen­schaft erlebte Popitz nicht mehr. Rolf Grabower, ein langjähriger Mitarbeiter von Popitz, urteilte über seinen einstigen Chef: „Wie alle großen Menschen war auch Popitz […] umstritten.“ Grabower selbst war ebenfalls eine bedeutende Person für die deutsche Steuergeschichte, doch dazu mehr in einer späteren DATEV-magazin-Ausgabe.

Foto: Imagno/Kontributor/Getty Images

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