Die Miquel’sche Steuerreform

Johannes Franz Miquel, das „von“ erhält er erst 1897, wird 1828 im niedersächsischen Neuenhaus geboren, das damals noch zum Königreich Hannover gehört, ehe dieses 1866 von Preußen annektiert wird. Väterlicherseits kommen die Vorfahren ursprünglich aus Spanien, der Name wird daher „Mikel“ gesprochen. Von 1846 bis 1849 absolviert Miquel ein rechtwissenschaftliches Studium in Heidelberg und Göttingen. Fasziniert vom Kommunismus, wird er Mitglied des verbotenen Bundes der Kommunisten und korrespondiert in dieser Zeit sogar mit Karl Marx. Mit dem Ende seiner Jugendzeit ändert sich seine politische Anschauung: Miquel nähert sich dem nationalen Liberalismus an und wird Mitgründer der Nationalliberalen Partei und des Na­ti­o­nal­ver­eins, der die Einigung des in Einzelstaaten zersplitterten Deutschlands unter preußischer Führung anstrebt. Von 1867 bis 1882 gehört er dem Preußischen Abgeordnetenhaus an. 1865 wird Miquel Bürgermeister von Osnabrück, 15 Jahre später Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. Bereits hier entwickelt er erste Ideen für eine steuerpolitische Reform. Im Jahr seines Amtsantritts in Osnabrück heiratet er auch. Die Auserwählte heißt Emma Charlotte Wedekind, ist fast 20 Jahre jünger als er und Tochter einer Patrizierfamilie. Das Paar bekommt vier Kinder, trennt sich aber im Jahr 1880, als Miquel nach Frankfurt am Main zieht.
Nach Otto von Bismarcks Rücktritt 1890 wird Miquel preußischer Finanzminister in Berlin. Der alte Reichskanzler und preußische Ministerpräsident hat sich bei Steuerfragen eher reserviert gezeigt. Unter Bismarcks Nachfolger Leo von Caprivi kann Miquel zwischen 1891 und 1893 in Preußen mit mehreren Gesetzen eine revolutionäre Steuerreform umsetzen, die in vielen Bereichen vorbildlich wird. Eine umfassende Finanzreform für das Deutsche Reich gelingt ihm in seiner Amtszeit allerdings nicht. Als im Oktober 1900 der 21 Jahre jüngere Bernhard von Bülow neuer Reichs­kanz­ler und preußischer Ministerpräsident wird, sind Miquels Tage in der Regierung gezählt. Das Kabinett soll verjüngt werden und auch Wilhelm II. hat kein Vertrauen mehr in seinen bewährten Minister. Am 5. Mai 1901 erhält Miquel seine Entlassung, nachdem er zwei Tage zuvor sein Abschiedsgesuch eingereicht hat. Wenige Monate später, am 8. September 1901, stirbt Miquel in seinem Frankfurter Haus.

Modernisierung des Steuersystems

Was ist nun das Revolutionäre an Miquels Reform? Zunächst einmal bedeutet sie eine Mo­der­ni­sie­rung der antiquierten Einkommensbesteuerung im Königreich Preußen. Zwar existiert hier seit 1820 statt mehreren direkten Steuern nur mehr eine Einkommensteuer, doch die Einkommens- und Vermögensverhältnisse werden schlicht geschätzt. Nach diesen Schätzungen werden die Zahlungspflichtigen dann in Steuerklassen eingeteilt. Miquels erstes Ziel als preußischer Finanzminister ist es, mehr Steuergerechtigkeit zu schaffen. Dazu werden die zu versteuernden Beträge zukünftig nicht mehr geschätzt, sondern anhand einer allgemeinen und obligatorischen Steuererklärung errechnet. Falsche Angaben oder Steuerhinterziehung werden bestraft. Gleichzeitig gilt das Steuergeheimnis. Ebenfalls neu: die Steuerprogression. Der Steuersatz für die Einkommensteuer ist gestaffelt und liegt zwischen 0,62 Prozent für Jahreseinkommen von 900 bis 1.050 Mark und bis zu vier Prozent für Einkommen über 10.000 Mark. Frühere Klassen und klassifizierte Einkommensteuern werden zugunsten einer einheitlichen Einkommensteuer abgeschafft. Zusammen mit der neuen Gewerbesteuer und Vermögensteuer bildet die Einkommensteuer schließlich den Kern seiner initiierten Gesetze. Ein ebenfalls bedeutender Schritt: das preußische Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893, durch das die Gemeinden erstmals Grund- und Gebäudesteuer erhalten.
Tatsächlich gelingt es Miquel mit seiner Reform, das preußische Steuersystem gerechter zu gestalten. Auch sein zweites Ziel, eine solide finanzielle Grundlage für den Staat und die Kommunen zu schaffen, glückt ihm. Bei der Umsetzung der Gesetze beweist er sich als kompromissbereiter Realpolitiker, der genau erkennt, was er durchsetzen kann und was nicht. Die im größten Bundesstaat des deutschen Kaiserreichs erfolgreich durchgeführte Reform findet Nachahmer: Auch in den anderen deutschen Einzelstaaten wird eine individuell bemessene Personalbesteuerung mit Einkommen- und Vermögensteuer Ende des 19. Jahrhunderts eingeführt.

Das Erbe des durch Miquel reformierten preußischen Finanzsystems, auch wenn der Name kaum je­man­dem mehr geläufig ist, ist heute in essenziellen Ansätzen unseres Steuersystems nachweisbar. We­sent­li­che Grundsätze des modernen Steuerrechts haben wir ihm zu verdanken: So bildet das Ein­kom­men die Grundlage der Personalbesteuerung, das zu versteuernde Einkommen wird anhand einer Steuererklärung festgestellt und jeder kann, falls nötig, gegen Entscheidungen der Finanzbehörden Widerspruch einlegen. Dem Staat wiederum steht die Einkommensteuer als Haupteinnahmequelle zur Verfügung. Nicht zuletzt hat eine ganze Berufsgruppe ihre Existenz der Miquel’schen Reform zu verdanken: die Steuerberater. Miquel erkennt, dass so mancher Preuße mit seiner Steuererklärung überfordert ist. „Für Personen, welche abwesend oder sonst verhindert sind, die Steuererklärungen selbst abzugeben, können solche durch Bevollmächtigte erfolgen.“ Diese Grundvorschrift impliziert nicht nur örtliche oder zeitliche Verhinderung, sondern auch fachliche. Damit wird erstmals der Steuerberater gesetzlich vorgeschlagen. Und die Möglichkeit, einen „Bevollmächtigten“ für ihre Steuererklärung zu ernennen, nutzen viele Steuerzahler bis heute gerne.